AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: 08.09.2024

Allgemeines

1. Für alle Verkäufe und Lieferungen der PGplastics - ing. Friso den Boer („PGplastics“) , mit Adresse unter Leopoldsburgsesteenweg 111 3971 Heppen Belgien an einen Käufer („Käufer“), welche über die Website www.pgplastics.at zustande kommen, gelten ausschließlich die vorliegenden allgemeinen Verkaufsbedingungen („Allgemeine Verkaufsbedingungen“). Entgegenstehende oder von den Allgemeinen Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Käufers erkennt PGplastics nicht an, es sei denn, PGplastics hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Die Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn PGplastics einen Auftrag in Kenntnis entgegenstehender oder von den Allgemeinen Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Käufers vorbehaltlos ausführt.

2. Der Käufer ist Verbraucher im Sinne der Allgemeinen Verkaufsbedingungen, soweit der Zweck des Kaufes von Waren nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Unternehmer im Sinne der Allgemeinen Verkaufsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

Vertragsschluss, Unterlagen

1. Angebote von PGplastics sind stets freibleibend. Die Darstellung der Produkte im Web-Shop von PGplastics ist kein rechtlich bindendes Kaufvertragsangebot, sondern ein unverbindlicher Online-Katalog.

2. Vor Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons „Bestellung bestätigen“ erhält der Käufer im Bestellvorgang der Website www.pgplastics.at die Möglichkeit, sämtliche Inhalte der Bestellmaske zu überprüfen und durch Anklicken des Buttons „Bestellung ändern“ zu ändern.

3. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung bestätigen“ auf der Website www.pgplastics.at gibt der Käufer gegenüber PGplastic sein rechtsverbindliches Angebot ab. PGplastics bestätigt dem Käufer den Eingang seiner Bestellung per E-Mail (Bestellbestätigung). Diese E-Mail stellt keine Annahme des Angebots des Käufers dar.

4. Eine Bestellung des Käufers kann PGplastics innerhalb von zwei Wochen annehmen. Die Annahme erfolgt per gesonderter E-Mail (Auftragsbestätigung). 5. An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen („Unterlagen”) behält PGplastics sich Eigentums- und Urheberrechte vor. Dies gilt auch für Unterlagen, die als „vertraulich“ bezeichnet sind. Vor der Weitergabe von Unterlagen an Dritte bedarf der Käufer der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von PGplastics.

Widerrufsbelehrung

1. Widerrufsrecht. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Darüber hinaus bietet PGplastics ein 30-tägiges Rückgaberecht.

Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, beginnt die Widerrufsfrist ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (PGplastics - Ing. Friso den Boer - Leopoldsburgsesteenweg 111 -  3971 Heppen - Belgien ) mittels einer eindeutigen Erklärung  über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

2. Folgen des Widerrufs. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an:

PGplastics / ing Friso den Boer
Leopoldsburgsesteenweg 111
3971 Heppen Belgien

( Sie erreichen unser PGplastics Servicecenter unter Tel. +32492421841 )

Zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. 

Rücktritt durch PGplastics

1. PGplastics ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit PGplastics trotz des vorherigen Abschlusses eines Einkaufsvertrags ihrerseits den Liefergegenstand nicht erhält. PGplastics wird den Käufer über die ausgebliebene Selbstbelieferung unverzüglich informieren und im Falle eines Rücktritts eine bereits erhaltene Gegenleistung unverzüglich zurückerstatten.

Preise und Versand

1. Die Preise von PGplastics verstehen sich ab Lager inklusive Verpackungskosten und inklusive der im Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Umsatzsteuer wird in der Auftragsbestätigung separat ausgewiesen. Ist der Käufer Unternehmer, stellt PGplastics auf sein schriftliches Verlangen kostenfrei eine den Vorgaben des Umsatzsteuergesetzes entsprechende Rechnung aus.

2.  Der Versand erfolgt nur innerhalb von Österreich. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Käufer in der Bestellmaske angegeben und sind vom Käufer zu tragen.

3. Die Versandkosten betragen pauschal 9,50 EUR pro Bestellung. 

Zahlungsbedingungen

1. Der Käufer kann die Zahlung ausschließlich per PayPal, Kauf auf Rechnung, als Sofortüberweisung oder mit einer von PGplastics akzeptierten Kreditkarte vornehmen.

2. Der Kaufpreis ist bei einer Zahlunsgmethode, die eine sofortige Belastung des Kontos des Käufers bewirkt, mit Vertragsschluss fällig, in allen anderen Fällen unmittelbar mit Versand der bestellten Ware.

3. Bei Vornahme der Zahlung mit Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kontos mit Versand der bestellten Ware, bei Zahlung per Sofortüberweisung und PayPal erfolgt die Belastung Ihres Kontos mit Aufgabe der Bestellung.

Lieferzeit, Verpackung

1. Die Lieferung erfolgt innerhalb von 3-5 Tagen nach Eingang der Auftragsbestätigung.

2. Verzögert sich die Lieferung durch höhere Gewalt oder sonstige zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses unvorhersehbare Ereignisse (Betriebsstörungen aller Art, auch wenn sie bei von PGplastics beauftragten Dritten oder bei deren Auftragnehmern eintreten; Materialengpässe; etc.) vorübergehend, verlängert sich die Lieferfrist entsprechend. Führen solche Ereignisse zu einem Lieferaufschub von mehr als 2 wochen, so ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Sonstige Rücktrittsrechte des Käufers bleiben unberührt.

3. Ist der Käufer Unternehmer, so werden Transportverpackungen und sonstige Verpackungen nach Maßgabe der Verpackungsverordnung nicht zurückgenommen; der Käufer ist verpflichtet, für eine Entsorgung der Verpackungen auf eigene Kosten zu sorgen.

4. Die Preise von PGplastics verstehen sich ab Lager inklusive Verpackungskosten und inklusive der im Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Umsatzsteuer wird in der Auftragsbestätigung separat ausgewiesen. Ist der Käufer Unternehmer, stellt PGplastics auf sein schriftliches Verlangen kostenfrei eine den Vorgaben des Umsatzsteuergesetzes entsprechende Rechnung aus.

Der Versand erfolgt nur innerhalb von Österreich. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Käufer in der Bestellmaske angegeben und sind vom Käufer zu tragen.

Gewährleistung

1. Bei Mängeln der gelieferten Ware stehen dem Käufer die gesetzlichen Rechte zu. PGplastics bietet außerdem eine kommerzielle Garantie für seine Produkte, wie auf jeder Produktseite beschrieben.

2. Im kaufmännischen Verkehr mit Unternehmern gelten die §§ 377, 378 HGB. Ferner ist PGplastics im Verhältnis zu Unternehmern berechtigt, nach von PGplastics innerhalb angemessener Frist zu treffender Wahl entweder die Ware nachzubessern oder neu zu liefern, es sei denn, der Käufer weist nach, dass eine vorherige Nachbesserung ausnahmsweise unzumutbar ist.

3. Gewährleistungsrechte bestehen nicht, wenn der Käufer ohne Zustimmung von PGplastics den Liefergegenstand ändert oder durch Dritte ändern lässt und die Mängelbeseitigung hierdurch unmöglich oder unzumutbar erschwert wird. In jedem Fall hat der Käufer die durch die Änderung entstehenden Mehrkosten der Mängelbeseitigung zu tragen.

4. Garantien im Rechtssinne setzen eine ausdrückliche Vereinbarung voraus.

5. Ist der Käufer Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr ab Lieferung, es sei denn, PGplastics hat den Mangel arglistig verschwiegen oder es liegt ein Fall des Lieferantenregresses gemäß §§ 478, 479 BGB vor.

Haftung für Schäden

1. Im Falle einfacher Fahrlässigkeit haftet PGplastics nur für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Eine wesentliche Vertragspflicht in diesem Sinne ist eine Pflicht, deren Erfüllung das Erreichen des mit dem Abschluss des Vertrages verfolgten Zwecks erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Käufer regelmäßig vertrauen darf.

2. Unabhängig vom Grad des Verschuldens ist die Haftung von PGplastics zudem auf bei Vertragsschluss vorhersehbare, vertragstypische Schäden begrenzt. Ist der Käufer Verbraucher, gilt dies nur für die Haftung im Falle einfacher Fahrlässigkeit.

3. Schadensersatzansprüche des Käufers verjähren innerhalb eines Jahres. Bei Schadensersatzansprüchen wegen eines Mangels beginnt diese Frist mit der Ablieferung der Ware oder Herstellung des Werkes, im Übrigen mit Entstehung des Anspruches.

4. Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten nicht für die Haftung im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, des arglistigen Verschweigens eines Mangels, der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

5. Soweit die Haftung von PGplastics ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von PGplastics.

Eigentumsvorbehalt

1. Ist der Käufer Unternehmer, behält PGplastics sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen gegen den Käufer vor. Ist der Käufer Verbraucher, behält PGplastics sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises für diese Ware vor.

2. Der Käufer wird PGplastics unverzüglich über etwaige Vollstreckungsmaßnahmen unterrichten, die Dritte im Hinblick auf die Waren ergreifen, und in diesem Zusammenhang sämtliche für ein Einschreiten erforderlichen Unterlagen aushändigen; dies gilt auch im Falle von Beeinträchtigungen bzw. Wertminderungen sonstiger Art. Ist der Käufer Unternehmer, so trägt er die Kosten eines Einschreitens von PGplastics, soweit der Dritte nicht in der Lage ist, diese zu erstatten.

3. Ist der Käufer Unternehmer, so ist er zum Verkauf der Waren befugt, soweit ein Verkauf im Rahmen seines gewöhnlichen Geschäftsverkehrs auf der Grundlage eines Fremdvergleichs zum vollen Marktwert vollzogen wird. Er tritt allerdings hiermit sämtliche Forderungen, die er seinen Kunden oder Dritten gegenüber aus oder in Zusammenhang mit einem Weiterverkauf hat (einschließlich Sicherheiten und Nebenrechten), in Höhe des gesamten in Rechnung gestellten Endbetrags der Forderungen PGplasticss (inklusive MwSt) an PGplastics ab. Das Recht des Käufers, die Forderungen gegen seine Kunden oder Dritte einzutreiben, bleibt auch nach jener Abtretung bestehen. PGplasticss Recht, diese Forderungen selbst einzutreiben, bleibt davon unberührt. PGplastics verpflichtet sich, dieses Recht nicht auszuüben, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen aus den beigetriebenen Erlösen nachkommt, keine Zahlungsrückstände auftreten und insbesondere keine Insolvenz des Käufers eintritt und er seine Zahlungen nicht einstellt. Der Käufer verpflichtet sich für derartige Fälle, PGplastics die abgetretenen Forderungen und betreffenden Schuldner mitzuteilen, sämtliche für Eintreibungen erforderlichen Einzelheiten zu beschaffen, sachdienliche Unterlagen auszuhändigen und die genannten Schuldner (Dritten) über die Abtretung zu unterrichten.

4. Sind Zahlungen für Waren vollständig oder teilweise überfällig oder tritt eine Insolvenz des Käufers ein, ist er zum Weiterverkauf oder zur Aufgabe des Besitzes von Waren, die sich noch in PGplasticss Eigentum befinden, auch im Falle der Ziffer 10.3 nicht berechtigt, solange er nicht sämtliche Zahlungen, die er PGplastics schuldet, vollumfänglich geleistet hat. Des Weiteren steht PGplastics im Falle einer Vertragsbeendigung das Recht zu, die unverzügliche Rückgabe der Waren zu fordern.

5. PGplastics verpflichtet sich, die PGplastics zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers insofern freizugeben, wie deren realisierbarer Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigt. Die Wahl der freizugebenden Sicherheiten behält PGplastics sich vor.

Personenbezogene Daten; Speicherung des Vertragstextes

1. PGplastics wird sämtliche personenbezogenen Daten entsprechend den Bestimmungen des Telemediengesetzes (TMG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) schützen und vertraulich behandeln. Die vom Käufer erhaltenen personenbezogenen Daten werden von PGplastics zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt. Verantwortliche Stelle i.S.d. BDSG ist PGplastics.

2. PGplastics wird den Vertragstext nach Vertragsschluss speichern. Der Käufer hat zu dem gespeicherten Text keinen Zugang.

Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Erfüllungsort, Sprache, Verhaltenskodizes

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

2. ofern der Käufer Kaufmann ist, ist der Geschäftssitz von PGplastics Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten zwischen PGplastics und dem Käufer; PGplastics ist jedoch berechtigt, den Käufer auch an seinem Geschäftssitz zu verklagen. Das gleiche gilt, sofern der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

3. Erfüllungsort ist das Lager von PGplastics in Leopoldsburg Belgien. Ist der Käufer Verbraucher, so bleiben die gesetzlichen Regelungen über die Gerichtsstände unberührt.

4. PGplastics schließt Verträge über die Website www.pgplastics.at ausschließlich in deutscher Sprache ab.

5. PGplastics unterliegt keinen Verhaltenskodizes.